Abwasserabgabe

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist eine Abgabe nach dem Abwasserabgabengesetz zu entrichten. Die Höhe der zu zahlenden Abgabe bemisst sich nach der Schädlichkeit des Abwassers, die mit Hilfe ausgewählter Parameter (Sauerstoffzehrung, Nährstoffe, Schwermetalle) bestimmt wird.

Die Abwasserabgabe wird durch die Länder erhoben und ist zweckgebunden für Maßnahmen zu verwenden, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen. Hierzu zählen beispielsweise der Bau von Abwasserbehandlungsanlagen und die Aus- und Fortbildung des Betriebspersonals solcher Anlagen.

Für Abwassereinleitungen aus Kleinkläranlagen wird die Abwasserabgabe von der zuständigen Gemeindeverwaltung mit dem jährlichen Abgabenbescheid erhoben. Die Zahlungspflicht zur Abwasserabgabe entfällt jedoch, wenn die Kleinkläranlage mindestens den „allgemein anerkannten Regeln der Technik“ entspricht und die ordnungsgemäße Schlammabfuhr durch die Gemeinde sichergestellt ist.


 
zurück