Stilllegung von Heizöl-Lageranlagen

Stilllegen ist die dauerhafte Außerbetriebnahme einer Öllageranlage oder von Anlagenteilen. Stillgelegte Öllageranlagen oder Anlagenteile sind so zu sichern, dass eine Gefährdung Dritter oder der Umwelt nicht zu besorgen ist.

Heizöl-Lageranlagen dürfen im Regelfall nur von hierfür zugelassenen Fachbetrieben stillgelegt werden. Diese Betriebe verfügen über die notwendige Sachkunde und gewährleisten eine ordnungsgemäße Entsorgung von Ölresten und Ölschlämmen. Grundsätzlich ist vom Betreiber nach Beendigung der handwerklichen Arbeiten eine Stilllegungsprüfung durch einen Sachverständigen (z.B. TÜV / DEKRA / SOG) zu veranlassen. Eine Ausnahme von der Prüfpflicht durch Sachverständige gilt für oberirdische Heizöl-Lageranlagen mit weniger als 10.000 Litern Inhalt außerhalb von Wasserschutzgebieten.

In jedem Fall ist die Stilllegung einer Heizöl-Lageranlage der unteren Wasserbehörde schriftlich anzeigen.


 
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