12.01.2018

Die Rede des Landrates beim Neujahrsempfang am 12. Januar 2018

„Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2200. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs Enterprise, das mit seiner 400 Mann starken Besatzung fünf Jahre unterwegs ist, um fremde Galaxien zu erforschen, neues Leben und neue Zivilisationen. Viele Lichtjahre von der Erde entfernt dringt die Enterprise in Galaxien vor, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat.“

Mit diesem Vorspann, der vor 50 Jahren jede Folge einer der legendärsten Fernsehserien aller Zeiten einleitete und mit der kultigen Titelmusik, die dem Fernsehpublikum angenehme Schauer über den Rücken jagte, möchte ich Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, ganz herzlich zum 31. Neujahrsempfang des Landkreises Ammerland begrüßen. Ich hoffe, Sie haben die Feiertage genießen können und sind gut ins neue Jahr gekommen. Und ich wünsche Ihnen, dass die Erwartungen, die Sie an 2018 knüpfen, in Erfüllung gehen.

Ich freue mich, dass so viele Vertreterinnen und Vertreter der das Ammerland repräsentierenden Gruppen und Einrichtungen – und damit augenscheinlich die gesamte vereinigte Föderation der Planeten – unserer Einladung gefolgt sind und bei uns im Kreishaus eingecheckt haben. Angesichts des vorgesehenen Programms ist es hoffentlich in Ihrem Sinn, dass ich nur einige aus Ihren Reihen zur Begrüßung persönlich anspreche. Ich begrüße die Mitglieder des Deutschen Bundestages, des Niedersächsischen Landtages, den Ehrenkreistagsabgeordneten, die Bürgermeisterin, die Bürgermeister und die Ehrenbürgermeister der sechs Ammerländer Gemeinden. Ein besonderes Willkommen gilt den Freunden aus unserem polnischen Partnerlandkreis Pleszew: Herrn Landrat Maciej Wasielewski und dem Vorsitzenden des Rates Herrn Miroslaw Kuberka. Herr Landrat Wasielewski wird Sie im Anschluss an meine Ansprache persönlich begrüßen.

Ich freue mich, dass auch die Vertreterinnen und Vertreter der Medien erschienen sind. Für die partnerschaftliche Berichterstattung im Jahre 2017 möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken und wünsche mir, dass sich diese auch im kommenden Jahr so fortsetzen möge.

Anrede,
wie Sie als langjährige Teilnehmerinnen und Teilnehmer unseres Neujahrsempfanges wissen, bereichern wir diesen Abend gern mit Gästen, die thematisch mit dem Festvortrag verbunden sind. Da unser Thema zwischen Gegenwart und Zukunft divergiert, haben wir in diesem Jahr Vertreter unserer Zukunft eingeladen: junge Menschen, die sich im Alltag ehrenamtlich auf vielfältige Weise in unseren Landkreis einbringen und damit ihre und unsere Zukunft mitgestalten.

Ich habe die Freude, in diesem Jahr einen Festredner begrüßen zu dürfen, der buchstäblich eine außerirdische und dabei überirdische Karriere hinter sich hat: Thomas Reiter. Er ist der erfahrenste europäische Astronaut und wird uns in seinem Festvortrag „Vom Weltraum in den Alltag!“ Einblicke in das kosmische Leben geben und vielleicht auch darüber, wie es sich anfühlt, nach einer langen Zeit erlebter Schwerelosigkeit plötzlich wieder unangeschnallt schlafen, täglich duschen und manchmal auch ein frisches Brötchen essen zu dürfen – obwohl sogar dieser Mangel jüngst von einer Bremer Firma beseitigt wurde, indem ihre Entwicklungsabteilung einen speziellen „all-tauglichen“ Aufback-Ofen für krümelfreie Weltraumbrötchen kreiert hat. Wir freuen uns, Herr Reiter, dass Sie heute hier sind!

Anrede,

Wir haben zwar noch nicht ganz das Jahr 2200 erreicht, sind aber im Jahre 2018 mit dem Kreistag und einer rund 500-köpfigen Verwaltungsbesatzung genauso mutig, entschlossen und verantwortungsvoll für die Belange der Ammerländerinnen und Ammerländer unterwegs wie Captain Kirk für seine Mission. Dabei beschreiten auch wir immer wieder neue Wege und schöpfen neue Potenziale aus.

So ist es eine zentrale Mission unseres Jobcenters, möglichst vielen Menschen die Perspektive zu eröffnen, den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. Ich vermelde für 2017: Die Mission ist geglückt. Die Jahresarbeitslosenquote liegt mit 4,3 Prozent auf Vorjahresniveau, wobei wir uns über fast drei Prozent mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze freuen können! Die Arbeitslosenquote bei den jungen Menschen befindet sich nach wie vor im Tiefflug: Im Jahr 2017 lag sie bei den unter 25-Jährigen bei 3,7 Prozent, bei den unter 20-Jährigen sogar nur bei zwei Prozent, ein bundesweiter Spitzenwert. Der Nachwuchs ist mittlerweile so begehrt, dass Anbieter von Ausbildungsstellen inzwischen sehr frühzeitig mit der Sondierung beginnen.

Um der magnetischen Anziehungskraft der Oberzentren hinsichtlich der Fachkräfte etwas entgegenzusetzen und um damit die Polarität der Gegensätze in einem komplementären Verhältnis zu stabilisieren, gilt es die Wettbewerbsfähigkeit, das Wirtschaftswachstum und die Innovationsbereitschaft unserer Betriebe zu unterstützen sowie neue Arbeitsplätze zu schaffen und bestehende zu sichern. Das dafür eingesetzte Förderprogramm des Landkreises und der kreisangehörigen Gemeinden wird nach wie vor gut angenommen, sodass wir die Schubkraft um 40 Prozent gesteigert haben: Von 2017 bis 2020 haben wir das jährliche Förderbudget auf 700.000 Euro (vorher: 500.000 €) angehoben. Unsere Wirtschaftsförderung hat im vergangenen Jahr 46 Vorhaben unserer kleinen und mittelständischen Unternehmen bei Investitionen in Höhe von rund 13,4 Mio. Euro finanziell unterstützt. Der Rückstoß war enorm: 85 neue Dauerarbeitsplätze – ein absoluter Topwert – sowie 13 Ausbildungsplätze wurden geschaffen.

Der Landkreis Ammerland erkundet aber nicht nur bis dahin unbekannte Galaxien, manchmal kehrt er auch in schon bekannte zurück: Seit Mitte des Jahres 2017 sind wir nach vier Jahren wieder in die Umlaufbahn der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ eingetreten. Der Aufwand für diese NBank-Förderung ist leider enorm; die Förderspielregeln sind kompliziert. Das schreckt jedoch weder uns noch unsere Unternehmerinnen und Unternehmer: Aktuell lassen sich 48 Unternehmen beraten, die vielfach Investitionen in Millionenhöhe planen. Acht Anträge mit einem Investitionsvolumen von über 12,6 Mio. Euro sind bereits mit einer Förderfähigkeitsbescheinigung von der NBank vorgeprüft worden. Da es gerade die kleinen und mittelständi-schen Ausbildungsbetriebe sind, die Beschäftigung schaffen und damit dazu beitragen, dass unser heimisches Stückchen Erde seine Anziehungskraft potenziert hat (prozentual höchster Bevölkerungszuwachs in Niedersachsen!), freuen wir uns über dieses große Interesse.

Für die Besatzung der Enterprise waren schon in den sechziger Jahren Handys und „Wearables“ (tragbare Computersysteme) in allen Variationen „state of the art“. 2018 leben auch wir nicht mehr hinterm Mond und sind mit „smart living“ längst in der Zukunft angekommen. Was allerdings noch fehlt, ist das Netz der Zukunft, um die prognostizierten Datenmengen auch bewältigen zu können. Deshalb haben der Landkreis und seine Kommunen den Breitband-Ausbau im letzten Jahr massiv vorangetrieben: Im Projektgebiet Ammerland Nordost haben wir im vergangenen Jahr das schnelle Internet als erster niedersächsischer Landkreis bereits vor der großen Ausbauwelle in Deutschland verwirklichen können. Für das Projektgebiet Südwest planen wir noch im Januar den Spatenstich. Daneben arbeiten wir mit den anderen Landkreisen in der Region Weser-Ems an einer Mobilfunkplanung für den gesamten Bereich. Dann sollten wir uns endlich oder besser unendlich in Sphären ohne weiße Flecken bewegen können!

Im Rahmen ihrer Missionen musste auch die Besatzung des Raumschiffes Enterprise interplanetare Entfernungen schnell überbrücken: „Beam me up, Scotty" war dann die Lösung. Da das Konzept des Beamens aus heutiger wissenschaftlicher Sicht etliche Probleme aufwirft und dessen Verwirklichung voraussichtlich noch ziemlich fern ist, haben wir etwas bodenständiger die alltägliche ÖPNV-Infrastruktur in den Fokus genommen und erheblich verbessert: Die Linie S35 wurde als erste Linie in Niedersachsen zur Landesbuslinie aufgewertet und bietet nun von montags bis sonntags bis in den späten Abend hinein Fahrten im Stundentakt zwischen Westerstede und Oldenburg. Auch auf weiteren relevanten Strecken wurde die Taktung verdichtet, das Angebot bis in die späten Abendstunden erweitert und an den Wochenenden optimiert. Das Fahrtangebot auf den Hauptlinien ist somit so gut wie noch nie, um nicht zu sagen fast ultimativ.

Digitalisierung und E-Health gehörten im Raumschiff Enterprise zum Alltag: Tricorder, PADD, Hypospray hießen die visionären Technologien, die das Smartphone und die elektronische Krankenakte bereits vorweggenommen haben. Keine Frage: Vernetzung ist die Zukunft der Patientenversorgung und das gilt besonders für die Vernetzung medizinischer Kompetenzen. Eine echte Sternstunde in dieser Hinsicht war der Zusammenschluss der Ammerland-Klinik und des Bundeswehrkrankenhauses zum Klinik-Zentrum Westerstede. Diese Verbindung, die in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen feiern wird, ist außerordentlich fruchtbar und zukunftsweisend. Jüngster Satellit auf der Umlaufbahn des Klinik-Zentrums ist der Neubau der Klinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie der Karl-Jaspers-Klinik mit 40 Patientenzimmern, zehn davon für die Bundeswehr. Das beeindruckte auch unsere Verteidigungsministerin Frau Dr. Ursula von der Leyen sichtlich, die anlässlich der Einweihung der Klinik nach Westerstede gereist war. Die zunehmende Attraktivität des medizinischen Angebots hat auch Auswirkungen auf andere Satelliten des Klinik-Zentrums: Das Zentrum für Strahlentherapie und Radioonkologie hat im letzten Jahr seine Kapazitäten um einen zweiten Behandlungsraum erweitert – wir erinnern uns an den spektakulär eingeflogenen Linearbeschleuniger.

Da ein Ausbau des Angebotes auf dem Gelände der Ammerland-Klinik einen entsprechenden Bedarf an Parkplätzen nach sich zieht, werden wir in diesem Jahr auf dem Gelände des Klinikzentrums ein weiteres Parkhaus bauen. Und ein Hinweis in eigener Sache: Da auch die Kreisverwaltung mit ihren Aufgaben wächst und der Platzmangel mittlerweile chronisch ist, wird auch unsere Bodenstation, das Kreishaus selbst, in diesem Jahr aufgestockt.

Wie der Kosmos dehnt sich auch unser Radwegenetz immer weiter aus: Neu gebaut wurde der lang ersehnte Verbindungsweg von Linswege zur Kreisgrenze Friesland, erneuert wurde der Radweg zwischen Husbäke und Edewecht. Die Radwegebrücke an der K336 in Apen ist saniert worden. Zwischen Felde und Halsbek sind sowohl Radweg als auch Fahrbahn erneuert worden. Und anders als im Weltall gehören die „schwarzen Löcher“ auf den Fahrbahnen zwischen Leuchtenburg und Bokelerburg und die zwischen Halstrup und Hollwege nun der Vergangenheit an.

Festzuhalten bleibt: Mit über 8,4 Millionen Euro haben wir in den letzten beiden Jahren kräftig in den Neubau und in den Erhalt unseres kommunalen Straßen- und Radwegenetzes investiert. Und für 2018 haben wir bereits über 5,2 Millionen Euro für weitere Straßenbauprojekte eingeplant, beispielsweise für den Neubau eines Radweges an der K 349 in der Ortsdurchfahrt Torsholt sowie zwi-schen Torsholt und Willbrok.

Wir wissen nicht, ob die Sternenflotte ihre Raumschiffe, mit denen sie in Warp-Geschwindigkeit von Planet zu Planet sauste, an übergeordneter Stelle zulassen musste, aber das kann kaum komfortabler als im Ammerland gewesen sein: Unsere Zulassungsstelle bietet ihren Kundinnen und Kunden seit letztem Jahr neben erweiterten Öffnungszeiten auch die Möglichkeit, Termine online zu buchen.

Heiß begehrt waren auch andere Angebote des Straßenverkehrsamtes: Die 15 im letzten Jahr angebotenen Termine für Fahrsicherheitstrainings für Motorad- und Autofahrer waren komplett ausgebucht. Das galt auch für die Ende letzten Jahres speziell für Seniorinnen und Senioren angebotene Schulung „Fit im Auto“: Sie hatte ebenfalls eine ausgezeichnete Resonanz und wird in diesem Jahr mit fünf Terminen mehr als ursprünglich geplant fortgesetzt. Wer sich allerdings beim Autofahren nicht mehr sicher genug fühlt, kann seinen Führerschein beim Landkreis abgeben und wird für sein umsichtiges Verhalten mit einer Ammerländer Genussbox und Fahrscheinen für öffentliche Verkehrsmittel belohnt: 163 Ammerländerinnen und Ammerländer haben sich inzwischen an dieser Aktion beteiligt. Nur zum Vergleich: Vor Einführung dieser Anerkennung gab es pro Jahr nur zwischen 20 und 30 Personen, die freiwillig den Führerschein abgegeben haben.

Zu einer regelrechten Explosion in unserem Haushaltsuniversum haben die steigenden Zahlen von Kindern in Tagespflege und Heimen im vergangenen Jahr geführt. Da der Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen, insbesondere für Kinder unter drei Jahren, rapide angestiegen ist, reichten die geplanten Haushaltsmittel nicht aus und mussten um 600.000 Euro auf 3,4 Mio. Euro erhöht werden. Insgesamt gab es im letzten Jahr 5.046 Betreuungsplätze für Kleinkinder, Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren, weitere 361 werden von unseren Kommunen in diesem Jahr geschaffen werden. Um fast 50 Prozent gestiegen sind die Heimunterbringungen von Minderjährigen, die besonders kostenintensiv sind. Deshalb reichten die eingeplanten Haushaltsmittel von 10,1 Mio. Euro nicht aus und wurden um 500.000 Euro ebenfalls ergänzt.

Trotzdem erfährt, wer unsere Haushaltslage betrachtet, ein Gefühl der Schwerelosigkeit. Zwar plant der Landkreis für 2018 mit einem Defizit in Höhe von 2,3 Mio. Euro, wir werden es aber aufgrund der positiven Finanzausgleichdaten auf 600.000 Euro reduzieren können, die wiederum aufgrund der Abschlüsse der Vorjahre locker abgedeckt werden können. Die zunehmenden Anforderungen im Sozial- und Jugendhilfeetat stellen uns alljährlich vor die Aufgabe, in ausreichendem Volumen Finanzmittel bereitzustellen. Daneben haben wir auch das Wohl unserer Kommunen im Blick, denen wir 2018 eine einmalige Zuwendung für den laufenden Betrieb der Kindertagesstätten in Höhe von insgesamt 3,2 Mio. Euro zukommen lassen werden.

Da wir in 2018 wie auch in den kommenden Jahren unsere geplanten Investitionen mit eigenen Mitteln finanzieren können, ist eine stetige jährliche Entschuldung von rund 1,7 Mio. Euro absehbar: Ende 2021 könnte der Schuldenstand somit auf ca. 13,3 Mio. Euro sinken. Die schwarze Null ist dank unserer im vergangenen Jahr umgesetzten Entschuldungsmission, als wir die gute Liquiditätslage genutzt und Investitionskredite mit einem Volumen von 5,2 Mio. Euro außerordentlich getilgt haben, einige „Lichtjahre“ näher gerückt: Allein im vergangenen Jahr ist uns eine Reduzierung unserer Verschuldung um rund 25 Prozent auf 20,7 Mio. Euro gelungen. „Faszinierend..." wäre dazu wohl der Kommentar von Mr. Spock – nicht nur wegen der beeindruckenden aktuellen Haushaltsdaten 2018, sondern auch aufgrund der Daten für den Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2021. Trotzdem werden wir nicht abheben, sondern mit unserer soliden Finanz- und Haushaltspolitik Bodenhaftung bewahren.

Sie sehen, die Besatzungen des Kreistages und der Kreisverwaltung weichen Konfrontationen mit bisher unerforschten Phänomenen nicht aus und tun stets ihr Möglichstes, um ihre wichtige Mission zum Wohle des kleinen schönen Universums Ammerland zu erfüllen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, Ihren Angehörigen sowie Ihren Unternehmen, Verbänden und Organisationen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr und lasse passend zu unserem Thema noch mal Mr. Spock mit seinem berühmten Vulkaniergruß zu Wort kommen: „Lebe lang und in Frieden“.