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09.10.2020

Ministerin Otte-Kinast macht Moorerhalt möglich – Ausweisung des Hankhauser Moores als Landschaftsschutzgebiet wird fortgesetzt

Auf Vermittlung der Mitglieder des Niedersächsischen Landtags Jens Nacke (CDU) und Björn Thümler (CDU) hat es eine Videokonferenz zum Thema Hankhauser Moor gegeben, an der neben den beiden genannten Landtagsabgeordneten Ministerin Barbara Otte-Kinast, Landrat Jörg Bensberg und Umweltdezernent Dr. Thomas Jürgens teilgenommen haben. Anlass für das Gespräch war die Ankündigung des Landes, einen vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht gerügten Verfahrensmangel bei der Aufstellung des derzeit gültigen Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) nicht korrigieren zu wollen, was zur Folge hätte, dass die frühere Festlegung als Rohstoffgewinnungsgebiet wieder für das Hankhauser Moor gelten würde. Landrat Jörg Bensberg hatte in einem Brief an das Ministerium vom 19. August dieses Jahres darum gebeten, in Bezug auf die Aufhebung der Festlegung umgehend zu handeln und das Hankhauser Moor im LROP als weiße Fläche darzustellen beziehungsweise eine Darstellung als Vorranggebiet für Torferhalt zu prüfen.

Die Ministerin entschuldigte sich zu Beginn der Videokonferenz, dass auf das Schreiben noch keine schriftliche Reaktion erfolgt sei. Der Antwortentwurf des Ministeriums habe wegen eines ähnlich gelagerten Problems in einem anderen Landkreis länger gedauert. Otte-Kinast sicherte zu, dass das Hankhauser Moor im LROP als weißer Fleck dargestellt werden soll und damit als Fläche ohne inhaltliche landesplanerische Vorgabe gilt.

„Das reicht für uns aus, um das Verfahren zur Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes fortzuführen“, zeigte sich Landrat Jörg Bensberg zufrieden mit dem Ergebnis der Konferenz. Ministerin Otte-Kinast habe sich in diesem Gespräch ausdrücklich zum Moorerhalt bekannt und darüber hinaus zuge-sagt, nach entsprechender Einladung zusammen mit dem Ausschuss für Landwirtschaft und Umweltschutz im Frühjahr 2021 das Hankhauser Moor sowie die getätigten Maßnahmen im Fintlandsmoor zu besichtigen. Der Landrat war über die schnelle Reaktion der Ministerin hocherfreut. Der zuständige Dezernent Dr. Thomas Jürgens schloss sich an: „Dass das Land sich so schnell bewegen ließ, seine Meinung zu revidieren, erleichtert unsere Arbeit sehr.“