Neujahrsempfang im Kreishaus

Der Redebeitrag von Landrat Jörg Bensberg zum 33. Neujahrsempfang am 10. Januar 2020:

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Wir leben ja in einer großartigen Zeit. Es gibt keinen Krieg in Europa, und wir können bei einem netten Italiener zu Mittag essen. Das ist schon mehr, als die meisten Generationen vor uns hatten. Es ist sehr viel.“ Es drückt sich eine feine, kluge Dankbarkeit in diesen Worten des Juristen und Schriftstellers Ferdinand von Schirach aus, mit denen ich Sie zum 33. Neujahrsempfang des Landkreises Ammerland begrüßen möchte. Ich hoffe, Sie haben die Feiertage genießen können und sind gut ins neue Jahr gekommen. Und ich wünsche Ihnen, dass sich die Erwartungen, die Sie an 2020 knüpfen, verwirklichen lassen und sich all Ihre Hoffnungen erfüllen.

Ich freue mich, dass so viele Vertreterinnen und Vertreter der das Ammerland repräsentierenden Gruppen und Einrichtungen unserer Einladung gefolgt sind. Angesichts des vorgesehenen Programms ist es hoffentlich in Ihrem Sinne, dass ich nur einige aus Ihren Reihen zur Begrüßung persönlich anspreche. Ich begrüße die Mitglieder des Deutschen Bundestages, des Niedersächsischen Landtages, den Ehrenkreistagsabgeordneten, die Bürgermeisterin, die Bürgermeister und die Ehrenbürgermeister der sechs Ammerländer Gemeinden/der Stadt. Ein besonderes Willkommen gilt unseren Freunden aus unserem polnischen Partnerlandkreis Pleszew: Herrn stellvertretenden Landrat Damian Szwedziak und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Rates Herrn Wojciech Maniak. Herr Szwediak wird Sie im Anschluss an meine Ansprache auch persönlich begrüßen.

Mein besonderer Gruß gilt den Vertreterinnen und Vertretern der Medien. Ich bedanke mich für die wertschätzende Berichterstattung im Jahre 2019 verbunden mit dem Wunsch, dass Sie uns auch weiterhin so positiv begleiten.

Auch heute freuen wir uns wieder über Gäste, die thematisch mit dem Festvortrag verbunden sind. In diesem Jahr darf ich ehrenamtliche Richter (Schöffen) und Krisenbegleiter (Sorgen- und Krisentelefon) bei uns begrüßen. Durch den Einsatz von Schöffen hat der Gesetzgeber sein Ziel umgesetzt, eine lebensnahe Rechtsprechung sicherzustellen. Schöffen sind damit wichtige Bestandteile des Vertrauens der hier lebenden Menschen in die Unabhängigkeit der deutschen Gerichte. Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ammerländer Sorgen- und Krisentelefons stehen kostenlos und anonym bei psychosozialen Krisen bis hin zu akuten seelischen und psychiatrischen Notsituationen zu Verfügung. Vielen Dank für diese so wichtige und wertvolle Arbeit, die Sie leisten!

„Ein besonderer Richter für die spektakulären Fälle in Oldenburg“, so war ein Porträt über den Vorsitzenden Richter am Landgericht Oldenburg Sebastian Bührmann in der Nordwestzeitung überschrieben. Auch der Titel seines heutigen Beitrags „Fast täglich Körperverletzung, Totschlag und Mord – und trotzdem fröhlich“ macht neugierig, und ich kann Ihnen einen außerordentlich spannenden Festvortrag über die Kraft des positiven Denkens versprechen. Sehr geehrter Herr Bührmann, ich freue mich sehr, dass Sie da sind und heiße Sie herzlich willkommen!

Lassen wir das Eingangszitat von Ferdinand von Schirach noch einmal anklingen: „Wir leben ja in einer großartigen Zeit. Es gibt keinen Krieg in Europa, und wir können bei einem netten Italiener zu Mittag essen. Das ist schon mehr, als die meisten Generationen vor uns hatten. Es ist sehr viel.“ Ja, das ist es. Wir leben in Wohlstand und Frieden, sind hier umgeben von vielen, vielen Annehmlichkeiten, und es gibt auch vonseiten des Landkreises viel Gutes und Großartiges aufzuzählen, was uns mit Dankbarkeit und Freude erfüllen sollte. Darüber möchte ich Ihnen wie jedes Jahr berichten.

Ein Blick auf den Arbeitsmarkt bietet Rekordzahlen und hervorragende Aussichten: Ein großes Plus von 1 023 Personen im Vergleich zum Vorjahr sehen wir bei den über 44 000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten – das sind so viele wie nie zuvor. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote liegt bei 3,6 Prozent (Vorjahr: 3,8 %) und damit auf dem niedrigsten uns bekannten Stand. Sie ist eine der niedrigsten Quoten in Niedersachsen. Nach wie vor bundesweit sogar vorne ist der Landkreis Ammerland mit der Arbeitslosenquote von 1,6 Prozent (Vorjahr 1,4 %) bei den unter Zwanzigjährigen. Besonders erfreulich ist, dass dabei erkennbar ist, dass die geflüchteten Jugendlichen erfolgreich den Einstieg in die Berufsausbildung schaffen.

Die finanzielle Unterstützung von Familien mit geringem Einkommen durch das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) haben im vergangenen Jahr 2 300 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Anspruch genommen. Über zehntausendmal wurden Leistungen für Lernförderung, Klassenfahrten, Tagesausflüge, Schülerbeförderung und Schulbedarf sowie für Mittagsverpflegung in den Schulen bewilligt und ausgezahlt. Das sind sinnvolle Hilfen, die den jungen Menschen den Schulbesuch und ihren Einstieg ins Berufsleben erleichtern und unsere Gesellschaft mit gut ausgebildeten Fachkräften belohnen werden. Die Förderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurde deutlich erhöht: Im vergangenen Jahr wurden 3,3 Millionen Euro ausgezahlt (2018: 2,6 Mio.). Die Rendite lässt sich sehen: Die Quote der Ammerländer Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Schulabschluss ist mit 1,1 Prozent verschwindend gering und im Bereich Weser-Ems im Vergleich mit Abstand die niedrigste (zum Vergleich: Bereich Weser-Ems: 3,8 %, Niedersachsen 3,9 %, die höchste: Wilhelmshaven: 10,5 %). Das zeigt: Die Mühe einer Antragstellung macht sich bezahlt, BuT lohnt sich!

Anträge auf Fördermittel zahlen sich auch bei unserer Wirtschaftsförderung aus. Dort ist Ende letzen Jahres zu unserer großen Freude der eintausendste Antrag für das gemeinsame Förderprogramm von Landkreis und Gemeinden/der Stadt Westerstede eingegangen, das sich seit 2008 großer Beliebtheit erfreut. Zwei Drittel der Anträge sind positiv beschieden worden, und es sind über neun Millionen Euro Fördergelder an kleine und mittelständische Unternehmen geflossen. Mit diesen Zuschüssen wurden Investitionen in Höhe von über 143 Millionen Euro begleitet; gleichzeitig wurden 1 600 Arbeitsplätze – darunter 262 Ausbildungsplätze – neu geschaffen. Allein im letzten Jahr wurden neunzig Anträge (2018: 59) gestellt, ein Drittel mehr als im Vorjahr. Mit dem Förderbudget von 700.000 Euro wurden allein in 2019 rund sieben Millionen Euro gewerbliche Investitionen Ammerscher Unternehmen unterstützt.

Zufrieden sind wir auch mit dem Erfolg eines zweiten von der Wirtschaftsförderung eingesetzten Instruments, der „Einzelbetrieblichen Investitionsförderung“, das kleinere und mittlere Unternehmen bei Investitionen ab 50.000 Euro fördert: Über einhundert Unternehmen wurden bislang beraten und 19 Vorhaben mit Investitionen von über 36 Millionen Euro von der NBank bewilligt. Insgesamt gingen Zuschüsse von fast
7,4 Millionen Euro ins Ammerland.

Die hervorragende Lage von Arbeitsmarkt und Wirtschaft ist aber dann gefährdet, wenn schnelle Datenverbindungen nur „Verheißung“ bleiben, wie unsere Bundeskanzlerin es formulierte. Voraussetzung für langfristige Prosperität ist eine leistungsstarke Breitbandversorgung, die der Landkreis mit seinen Gemeinden und der Stadt Westerstede nun mit erheblichen eigenen finanziellen Mitteln realisiert. Nachdem bereits rund 2 300 Adressen von der Weiße-Flecken-Karte der digitalen Vernetzung radiert worden sind, gehen wir nun eine neue Herkules-Aufgabe an: die Gigabit-Glasfasererschließung von fast 6 000 Wohngebäuden, Baumschulen und landwirtschaftlichen Betrieben, von 36 Schulen und drei Krankenhäusern. Darüber hinaus haben wir mit den Gemeinden/der Stadt die Gigabit-Offensive für die Gewerbegebiete im Ammerland in Angriff genommen, um damit unsere leistungsstarken Unternehmen im globalen Wettbewerb noch besser zu unterstützen und zu positionieren. Wir haben bereits Bundesförderbescheide in zweistelliger Millionenhöhe einwerben können und die – leider gedeckelte und gestaffelte – Landeskofinanzierung beantragt. Für die einzelnen Gewerbe- und Industriegebiete stellen wir derzeit unter sehr aufwendigen Förderrahmenbedingungen fortlaufend weitere Anträge. Die ersten Auswahlverfahren laufen bereits, und wir haben in diesem Jahr einen Verhandlungsmarathon vor uns. Dieses Mammutprojekt wird uns – das muss man ehrlich sagen – einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag kosten. Realistisch ist, dass uns die Umsetzung nicht nur zeitlich noch mehrere Jahre in Atem halten wird.

Jetzt schon bestens angebunden sind die Nutzerinnen und Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit den neuen vom Kreistag beschlossenen Verbesserungen, die seit Ende letzten Jahres umgesetzt sind. Dieses Modell, das parallel verlaufende Linien optimiert und das Fahrtenangebot enorm erweitert, ist für den gesamten Verbundraum Bremen/Niedersachsen einmalig. Rund 1,7 Millionen Buskilometer werden auf diese Weise zusätzlich auf die Straße gebracht. Damit möchten wir die Mobilität im Öffentlichen Personennahverkehr steigern, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs mindern und so einen aktiven Beitrag zur Schonung der Umwelt leisten. Da das Vorhaben zunächst auf zwei Jahre angelegt ist und der Erfolg dieses wegweisenden Projekts von dessen Nutzung, also von der Anzahl der Fahrgäste abhängig ist, richte ich heute noch mal den Appell an uns alle, möglichst oft einzusteigen.

Vom Klimaschutz zum Frauen- und Kinderschutz. Von Gewalt bedrohte Frauen und Kinder werden ab Sommer 2020 einen Zufluchtsort im Ammerland finden. In Rastede entsteht zurzeit ein Frauen- und Kinderschutzhaus für zwölf Frauen und mindestens acht Kinder. Diese Schutzeinrichtung bietet eine behindertengerechte Ausstattung und somit auch für betroffene Frauen und Kinder mit Beeinträchtigungen die Möglichkeit des Unterschlupfs. Außerdem lässt das modern gestaltete Haus ein hohes Maß an Privatheit für die Bewohnerinnen und ihre Kinder zu. Im Frühsommer 2019 wurde durch einen Investor mit dem Bau begonnen, der Baufortschritt läuft wie geplant, und die Inbetriebnahme des Frauen- und Kinderschutzhauses ist für den Sommer 2020 vorgesehen. Betreiber der in gemeinsamer Trägerschaft der Landkreise Ammerland und Wesermarsch geführten Einrichtung wird das Diakonische Werk Oldenburg sein.

Wir bleiben noch beim Stichwort Kinder: Mit dem schönen Geschenk der Beitragsfreiheit für den Besuch von Kindertagesstätten hat das Land Niedersachsen in 2018 einen bildungspolitisch sehr wichtigen Beschluss gefasst. Gleichzeitig bedeutete diese Entscheidung aber auch einen riesigen und kaum kalkulierbaren Ansturm auf die gemeindlichen Betreuungsangebote. In einem wahren Kraftakt haben unsere Gemeinden/die Stadt allein seit 2018 476 zusätzliche Kindergartenplätze und 220 zusätzliche Krippenplätze geschaffen oder auf den Weg gebracht. Das Gesamtinvestitionsvolumen liegt bei über 16,5 Millionen Euro, davon haben die Gemeinden 11 Millionen Euro, das Land Niedersachsen 3 Millionen Euro und der Landkreis Ammerland 2,5 Millionen Euro aufgebracht. Somit halten die Gemeinden für die Betreuung des Nachwuchses in Kindergärten ein fast hundertprozentiges Angebot vor und für Krippenkinder ein Angebot von über sechzig Prozent vor. Da gleichzeitig auch die Wahlfreiheit der Eltern bezüglich der Einschulung ihres Kindes deutlich ausgeweitet wurde, ist es für unsere Kommunen extrem schwer, den realen zukünftigen Bedarf zu kalkulieren.

Und wenn man diesen finanziellen und organisatorischen Kraftakt unserer Kommunen betrachtet und gleichzeitig realisiert, dass nicht nur entsprechende Gebäude errichtet, sondern bei einem leer gefegten Arbeitsmarkt auch noch die erforderlichen Fachkräfte gesucht werden mussten, dann kann es einen schon verwundern bis ärgern, dass medial bisher nur „Meckerer“ zu hören waren; unter anderem Neubürger, die vor noch nicht so langer Zeit aus Oldenburg zugezogen sind und noch keine Zusage für einen Platz erhalten haben oder jemand, der keinen Platz für sein Kind unmittelbar vor der Haustür angeboten bekommen hat. Ich hätte mir da schon gewünscht und es auch erwartet, dass die Gemeinde- und Stadträte, die Gemeinde- und Stadtverwaltungen ausdrücklich dafür gelobt werden, dass sie so schnell und mit so vielen zusätzlichen Plätzen die entstehenden Bedarfe finanziert und organisiert haben. Deshalb will ich an dieser Stelle das bis jetzt ausgebliebene Lob ausdrücklich nachholen!

Nichts zu meckern gibt es bei der Kriminalstatistik der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland: Sie verzeichnete im vergangenen Jahr mit 4 782 Straftaten einen neuen Tiefstand in der Gesamtzahl der registrierten Straftaten (-36) im Ammerland. Die Wahrscheinlichkeit, bei uns Opfer einer Straftat zu werden, ist weiter gesunken: Die Häufigkeitszahl (Anzahl der Straftaten pro 100 000 Einwohner) beträgt nur noch 3 875, und damit liegen wir auf Platz drei der sichersten Landkreise Niedersachsens (nach Wolfenbüttel und Cloppenburg). Die Anzahl der Wohnungseinbrüche sank sogar um 41 Prozent auf 81 Fälle. Die Aufklärungsquote konnte im Ammerland dagegen weiter verbessert werden: Sie lag bei fast 64 Prozent. Gut für uns, schlecht für die Kriminellen!

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass wir nicht nur in einer großartigen Zeit leben, sondern auch in einem großartigen Landkreis. Wir dürfen dankbar dafür sein, dass wir in einer Kommune zu Hause sind, die über die nötigen finanziellen Spielräume für eine aktive Zukunftsgestaltung nach unseren Vorstellungen und Bedürfnissen verfügt. In diesem Jahr plant der Landkreis mit einem Rekord-Investitionsvolumen von fast 35 Millionen Euro. Die vorerwähnten notwendigen Investitionen in eine leistungsfähige Breitbandversorgung schlagen allein schon mit 14,6 Millionen Euro zu Buche. Große Posten in unserem Haushalt sind mit 6 Millionen Euro auch unsere Kreisstraßen und Radwege, die erforderliche Modernisierung der Technischen Einsatzzentrale in Elmendorf mit 2,9 Millionen Euro, die Erweiterung der Berufsbildenden Schulen in Rostrup mit 1,8 Millionen Euro sowie die Erweiterung unseres Hospizes mit 1,45 Millionen Euro. Und da wir über ausreichende Finanzmittel verfügen, können wir diese Maßnahmen wieder ohne die Aufnahme von Krediten bewältigen. Gleichzeitig arbeiten wir wie geplant an der Reduzierung unserer Verschuldung, sodass der Landkreis Ende 2020 nur noch rund 15,1 Millionen Euro Schulden haben wird. Das ist immer noch ein ordentliches Sümmchen, aber wenn man bedenkt, dass wir im Jahr 2011 noch mit 37,2 Millionen Euro in den roten Zahlen waren, relativiert sich diese Zahl deutlich.

Und auch mit unserem Eigenbetrieb Immobilienbetreuung investieren wir kräftig. Für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das Lebensmittel-überwachungs- und Veterinäramt und das Jobcenter in der Langen Straße werden im nächsten Jahr 7,8 Millionen Euro bereitgestellt.

Da wir neben den zahlreichen monetären Mehranforderungen aus den verschiedensten Aufgabenbereichen – vor allem Soziales, Jugend und Personal – zusätzlich die finanziellen Auswirkungen der Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes zu tragen haben, mussten wir für das Haushaltsjahr 2020 zunächst ein Haushaltsdefizit von zwei Millionen Euro veranschlagen. Aufgrund der guten gemeindlichen Steuerkraft sowie der vorläufigen Daten zum kommunalen Finanzausgleich sind gleichwohl positive Signale für eine schwarze Null im Jahr 2020 erkennbar.

Wenn ich damit also eine gute Bilanz für das Jahr 2019 ziehen durfte, dann klingt das für viele von uns möglicherweise schon selbstverständlich; kennen wir ja schon aus den Vorjahren, denkt vielleicht der eine oder die andere. Ich glaube, dass wir uns bei uns im Landkreis, in Niedersachsen und in Deutschland immer wieder vor Augen führen müssen, dass diese „guten Zeiten“ nicht selbstverständlich sind und jedes Jahr aufs Neue hart erarbeitet werden müssen; von Ihnen, von uns. Und da wir seit vielen, vielen Jahren in Frieden und Freiheit, in Wohlstand und sozialer Absicherung in einer intakten Umwelt leben dürfen, wir seit vielen, vielen Jahren Verhältnisse haben, um die uns Milliarden von Menschen beneiden, da wünsche ich mir manches Mal, dass wir – bei allen berechtigten Sorgen, bei allen Problemen und Herausforderungen – etwas weniger Krisenstimmung, sondern mehr Freude und Zufriedenheit über das Erreichte ausstrahlen und ausdrücken. Und mit der Kraft dieser Freude und mit dem aus dem Erreichten resultierenden Selbstbewusstsein können wir dann mit Mut und Zuversicht die vor uns liegenden „Aufgaben“ beherzt anpacken und erfolgreich lösen.

Ich freue mich gemeinsam mit Ihnen, meine Damen und Herren, auf das Jahr 2020, das uns – bei so vielen guten Nachrichten – im Ammerland beste Voraussetzungen für Erfolg und Zufriedenheit verspricht. Nicht zuletzt erfüllt es mich mit großer Dankbarkeit, dass sich bei uns immer wieder so viele verschiedene Akteure zusammenfinden, die wirklich etwas bewegen. So haben wir schon manche Herausforderung gemeistert, so haben wir viel erreicht und so wird es uns auch in Zukunft gelingen, unseren schönen Landkreis positiv zu gestalten.

Ich wünsche Ihnen, Ihren Angehörigen sowie allen Unternehmen, Verbänden und Organisationen ein gesundes, glückliches, erfolgreiches und friedliches Jahr 2020.