Verwaltungsbericht des Landrates zur Kreistagssitzung am 24. März 2021
Auch in den vergangenen Monaten hat das Thema Corona die Arbeit der Kreisverwaltung dominiert.
Mit dem letzten Monat des Jahres 2020 waren auch im Ammerland die Infektionszahlen stark angestiegen. Vorläufiger Höhepunkt war eine 7-Tage-Inzidenz von 119 am 9. Dezember, worauf Anfang Januar – ebenso etwas verzögert – die Anzahl der Todesfälle zunahm. Der Wert über 100 hielt sich bis zum 25. Dezember. Der strikte Lockdown führte dann im Januar zu einem langsamen Absinken der Infektionszahlen und darauf folgend auch der Todesfälle durch oder mit Corona. Die 7-Tage-Inzidenz fiel Ende Januar zunächst deutlich und für einige Wochen anhaltend unter den Wert von 50, bis die Kurve Mitte Februar durch Infektionen in einer Pflegeeinrichtung in der Gemeinde Apen sowie in einem Unternehmen und in einer Arztpraxis in der Gemeinde Edewecht wieder nach oben schnellte. Die Anzahl der Todesfälle stieg in diesem Zusammenhang ebenfalls an. Inzwischen bewegen wir uns mit zuletzt schwankenden Werten bei 7-Tage-Inzidenzen zwischen 70 und 90.
In den vom Gesundheitsamt überprüften Einrichtungen konnten keine Mängel der jeweiligen Hygienekonzepte festgestellt werden. Die Tatsache, dass es trotzdem zu Ausbrüchen kam, zeigt die deutlich höhere Ansteckungsfähigkeit der jetzt grassierenden Varianten. Die an die Virusvarianten angepassten Hygiene- und Quarantänemaßnahmen des RKI hat das Gesundheitsamt umgehend umgesetzt: Bei Ausbrüchen wird die Situation vor Ort überprüft, und Einrichtungen und Betriebe werden bei Testungen unterstützt.
Als gute Maßnahme im Kampf gegen Corona hat sich die Ausgliederung des Corona-Teams in das Steinhoff-Gebäude bewährt. Das Team besteht inzwischen aus 51 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die flexibel je nach Anzahl der Infizierten beziehungsweise Kontaktpersonen aus- und eingewechselt werden und so stets am Ball bleiben. Das sichert uns eine stringente Kontaktnachverfolgung, auch bei einer höheren Inzidenz. Darüber hinaus bindet Corona enorme Arbeitskraft quer durch das Kreishaus: Bis zu achtzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in den Bereichen Sachbearbeitung, Beschaffung und Kontrolle, weitere 16 im Impfzentrum eingesetzt, sodass inzwischen ungefähr ein Viertel des Landkreis-Personals in Sachen Corona beschäftigt wird.
Und als wäre der Kampf gegen SARS-CoV-2 und seine Mutanten nicht herausfordernd genug, wurde vor einer Woche in einem Putenbetrieb in der Gemeinde Wiefelstede der Erreger H5N8 der hochpathogenen Aviären Influenza nachgewiesen, sodass wir im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt einen weiteren Virus-Hotspot haben.
Impfung ist das mächtigste Werkzeug, um der Corona-Pandemie zu begegnen. Der Impfstoff war zunächst – wie überall – knapp und wurde anfangs nur bei den vulnerablen Gruppen in den Alten- und Pflegeheimen und bei Pflegekräften verimpft. Bis auf die Pflegeeinrichtung in Apen sind die Einrichtungen im Ammerland inzwischen durchgeimpft. Im Impfzentrum sind mit Stand 19.03.2021 insgesamt 14 851 Impfungen durchgeführt worden. Darin ist auch das Personal der Ammerland-Klinik, des Bundeswehrkrankenhauses, der Karl-Jaspers-Klinik, des Rettungsdienstes und des Hospizes enthalten.
In diesen Tagen wird die Impfung der über 80-Jährigen abgeschlossen sein, danach folgt die Prioritätsgruppe 2. Nachdem die Impfung mit AstraZeneca am 15. März kurzfristig ausgesetzt wurde, ist die Impfung seit der Entscheidung der EMA vom 18. März sowie der Freigabe durch das Bundesgesundheitsministerium und das Land Niedersachsen vom 19. März wieder möglich. Daher hat das Impfzentrum umgehend eine neue Planung aufgesetzt und bis zum 1. April sämtlichen Impfstoff für die Lehrkräfte der Grund- und Förderschulen sowie die Erzieherinnen und Erzieher der Kinderbetreuungseinrichtungen, Zahn- und Fachärztinnen und -ärzte verplant. Das alles funktioniert trotz der fast täglich – gefühlt stündlich – wechselnden Vorgaben des Landes in Sachen Impfen so gut, dass wir sehr viele positive Rückmeldungen erhalten.
Neben diesem positiven Feedback bekommen wir unzählige Anrufe und E-Mails aus bestimmten Berufsgruppen sowie von Einzelpersonen mit Erkrankungen unterschiedlichen Schweregrades, die manchmal freundlich, oft auch sehr drängend und fordernd, manchmal sogar frech und beleidigend eine schnelle Impfung für sich einfordern. Deshalb möchte ich heute die Gelegenheit zu einer kurzen Erklärung zur Reihenfolge der Impfungen nutzen. Das Bundesgesundheitsministerium hat auf Grundlage der Empfehlung der ständigen Impfkommission und des Ethikrates eine Verordnung erlassen, die die Reihenfolge der Impfungen festlegt. Alle Bundesländer müssen sich an die in den §§ 2 ff der Coronaimpfverordnung vorgesehene Reihenfolge der Impfberechtigungen halten. Die Priorisierungsgruppen sind auf der Website des Landes unter „Fragen zur Impfreihenfolge“ nachzuvollziehen; der Landkreis Ammerland hat darauf ausdrücklich keinen Einfluss und kann und wird auch keine Ausnahmen machen.
Auch wenn die Landesvorgaben für uns das Maß der Dinge sind, bereitet uns ihre teilweise äußerst geringe Haltbarkeit doch Kopfzerbrechen. Ein Beispiel: Anfang März wurde uns mit einer Vorlaufzeit von neun Tagen der Einsatzauftrag für eine Impfkapazitätserweiterung auf zunächst 6 000 und im weiteren Verlauf auf bis zu 12 000 Impfungen je Woche übermittelt, was wegen des damit einhergehenden erhöhten Personal- und Raumbedarfs zu großer Unruhe und hektischem Arbeiten führte. Nur eine Woche später erreichte uns dann die Mitteilung, dass unser Impfzentrum wohl doch nur lediglich eine „Grundlast“ von bis zu 4 000 Impfungen je Woche leisten muss und alle weiteren Impfungen durch die Hausarztpraxen erfolgen sollen. Dass dieses „Rin in die Kartoffeln, rut ut de Kartoffeln“ enorm viel Arbeitskraft bindet, die eigentlich an anderer Stelle dringend nötig wäre, versteht sich ja von selbst. Dies gilt umso mehr, als dass die Kommunen danach vom Land verpflichtet wurden, sich mal eben schnell um den Aufbau von Testzentren zu kümmern.
Wie Sie wissen, haben die Bundeskanzlerin und die Länderchefinnen und Länderchefs sich darauf verständigt, zeitnah ein kostenloses Testangebot für alle Einwohnerinnen und Einwohner zu schaffen. Die „Bürgertestungen“ sollen einmal in der Woche in Anspruch genommen werden können. In Niedersachsen soll diese Aufgabe im Schwerpunkt über die niedergelassenen Arztpraxen und Apotheken geschultert werden. Dieses Angebot wird aber spätestens dann nicht mehr ausreichen, wenn ein negativer Schnelltest für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder auch für den Restaurantbesuch erforderlich sein wird. Aus diesem Grunde haben sich der Landkreis und die kreisangehörigen Gemeinden/Stadt darauf verständigt, in jeder Gemeinde/Stadt ein zusätzliches öffentliches Testzentrum einzurichten. Die Gemeinden/Stadt werden dabei für den Aufbau und den Betrieb der Testzentren sorgen, was nicht zwingend mit eigenem Personal geschehen muss, und der Landkreis koordiniert und unterstützt, indem er zum Beispiel die erforderlichen Materialien zentral beschafft und die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen schafft. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren; wir sind zuversichtlich, dass es bis spätestens Ende des Monats in allen Gemeinden/Stadt ein Angebot für unsere Bürgerinnen und Bürger geben wird.
In den Medien wurde in letzter Zeit sehr viel über die Luca-App berichtet. Diese App ermöglicht die Registrierung bei Restaurant- oder Geschäftsbesuchen und erleichtert die Kontaktnachverfolgung erheblich. Jedes Restaurant, jedes Geschäft oder jede Behörde, die teilnehmen möchte, bekommen einen individuellen QR-Code, der im Eingangsbereich ausgehängt wird. Mittels Smartphone registriert sich dann jede Besucherin und jeder Besucher. Voraussetzung dafür ist eine entsprechende Software beim zuständigen Gesundheitsamt sowie eine Anmeldung der gewerblichen und öffentlichen Nutzung. Wie so oft, steckt der Teufel im Detail, denn das Ganze ist nur sinnvoll umzusetzen, wenn eine Schnittstelle zum bestehenden EDV-System des Gesundheitsamtes eingerichtet werden kann. Daran wird zurzeit gearbeitet. Wir sind aber zuversichtlich, dass wir dem vielfach an uns herangetragenen Wunsch nach Einrichtung dieses Angebotes zeitnah Rechnung tragen können.
Vom Rechnung-Tragen zum Masken-Tragen: Kontrollen des Ordnungsamtes haben ergeben, dass gerade die Maskenpflicht und die Kontaktbeschränkungen nicht immer beachtet werden. Vermehrt ist aber auch zu beobachten, dass Einzelhändlerinnen und -händler ihre Verkaufsstätten öffnen, indem sie ihre Waren im Außenbereich anbieten, was gleichfalls einen mit einem Bußgeld zu ahndenden Verstoß gegen die aktuelle Corona-Verordnung darstellt. Seit Beginn der Pandemie wurden über 450 Verstöße (allein seit der letzten Kreistagssitzung 232) mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren verfolgt.
Von den Bußgeldern zu den Rettungsschirmen: Unternehmen, deren Beschäftigte auf Anordnung des Gesundheitsamtes in Quarantäne müssen, bekommen für diese Ausfallzeiten die Lohnkosten erstattet. Um die Entschädigungszahlungen für Arbeitgeber kümmert sich unser Jobcenter: Bis heute wurden 1 350 Anträge bearbeitet und 1.388.456 Euro ausgezahlt.
Wir bleiben thematisch im Jobcenter. Die Pandemie hat den Arbeitsmarkt im Ammerland zwar erfasst, aber das große Beben ist bisher ausgeblieben: 3 166 Menschen waren zum Stichtag im Februar 2021 ohne Arbeit, sechs weniger als im Januar 2021 und 329 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,4 Prozentpunkte auf 4,7 Prozent (Februar 2020: 4,3 %), ist jedoch in der Region und auch in Niedersachsen immer noch eine der niedrigsten. Um ihren Betrieben die Arbeitskräfte zu sichern und die Fachkräfte zu erhalten, nutzen die Ammerländer Unternehmen auch in diesem zweiten Lockdown das Instrument der Kurzarbeit. Für den Monat Februar gingen 66 Anzeigen ein, das sind 95 Prozent weniger als noch im April des letzten Jahres, in dem 1 215 Anzeigen zu verzeichnen waren. Die Nachfrage nach Arbeitskräften ging zu Beginn der Corona-Krise deutlich zurück, erholte sich jedoch schnell wieder. Aktuell (Stichtag 22.03.2021) sind mit 1 211 offenen Stellen bei Arbeitsagentur und Jobcenter erfreulich viele Stellen zur Vermittlung gemeldet. Besonders gesucht wird im Bau- und Baunebengewerbe, im Pflege- und Gesundheitssektor und in Baumschulen. Die Nachfrage nach Fachkräften ist ungebrochen.
Auch im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit sind die Auswirkungen der Coronakrise zu spüren: Im Februar waren 319 Jugendliche im Alter von 15 bis 25 Jahren arbeitslos gemeldet, das waren 40 mehr als im Vormonat (+ 14,3 %) und 82 mehr als im Vorjahr(+ 34,6 %). In der Altersgruppe bis 20 waren 50 junge Menschen ohne Arbeit, das waren sieben mehr als im Vormonat (+16,3%) und acht mehr als im Vorjahr (+19 %).
Das Thema Arbeitsmarktintegration bei jungen Menschen steht auch im Fokus der nächsten Mitteilung: Laut jüngstem Integrationsmonitoring des Landes Niedersachsen haben im Ammerland 96,9 Prozent aller Schulabgängerinnen und Schulabgänger nicht deutscher Staatsangehörigkeit mindestens einen Hauptschulabschluss erreicht. Damit steht unser Landkreis in der vergleichenden Analyse des Landesamtes für Statistik an erster Stelle der Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen. Durchschnittlich haben laut dieser Studie landesweit nur rund 77 Prozent der ausländischen Schülerinnen und Schüler einen Abschluss erreicht – der schlechteste Wert liegt gar bei 56,2 Prozent. Auch der vergleichende Blick in das Oldenburger Land bestätigt das hervorragende Ergebnis im Landkreis Ammerland.
Neben der Arbeit der Koordinierungsstelle für Migration und Demografie haben die Projekte der „Koordinierten Lernförderung im Ammerland“, KoLA und KoLAplus, zu diesem Erfolg beigetragen; Projekte, die vom Landkreis umfangreich gefördert und von der Kreisvolkshochschule Ammerland gGmbH umgesetzt werden. Das Lernförderprojekt KoLA wird im Ammerland bereits seit 2011 sehr erfolgreich durchgeführt und gilt regional wie auch überregional als beispielhaft. Mit dem Zusatzprojekt „KoLAplus – Wege in Bildung für Neuzugewanderte“ konnte ab Schuljahresbeginn 2017/2018 mit gezielter sozialpädagogischer Arbeit in Migrantenfamilien im Rahmen der Lernförderung begonnen werden. Seither wurden innerhalb dieses Projektes hunderte Hausbesuche und Gespräche durchgeführt und für über 250 Familien Beratungs- und Bildungsangebote trägerübergreifend vermittelt.
Noch in der Entstehungsphase sind die großen Projektthemen der Gesundheitsregion, die vor mittlerweile zwei Jahren an den Start gegangen ist. Dabei geht es vorrangig um den Mangel an Kurzzeitpflegeplätzen, um Entlassmanagement und um Fachkräftemangel in der Pflege und in den weiteren Gesundheitsberufen. Coronabedingt werden diese Projekte immer wieder ausgebremst. Ein kleineres Medienprojekt, das unbürokratisch Abwechslung in den von Corona geprägten Alltag von Senioreneinrichtungen bringen soll, ist dagegen jetzt zügig realisiert worden: Bis Ende des Jahres können stationäre Pflegeeinrichtungen in der Kreisbildstelle heimatbezogene Kreismedien kostenfrei ausleihen und den Bewohnerinnen und Bewohnern im Rahmen eines kleinen Filmabends zur Verfügung stellen. Interessierte an der aktuellen Arbeit innerhalb der Gesundheitsregion können sich seit Anfang des Jahres über die Website www.ammerland.de/gesundheitsregion informieren.
Verwirklicht wurden auch viele Projekte des Eigenbetriebs Immobilienbetreuung: Im Kreishaus wurde die energetische Sanierung der Lüftungsanlagen für den Sitzungssaal und die Kantine fertiggestellt. Weiterhin wurden ein Besprechungsraum mit einer neuen Lüftungsanlage und ein anderer mit einer Klimatisierung ausgestattet. In den Besprechungsräumen 186, 187 und 201 wurde neueste Medientechnik in Form von großen interaktiven Smartboards mit entsprechender Verkabelung eingebaut.
Auch an den BBS Ammerland wurden Baumaßnahmen abgeschlossen: Die Erweiterung Trakt 6 wurde Mitte Dezember 2020 für die vorübergehende Nutzung als Impfzentrum freigegeben. Der Innenausbau zur Herstellung von neuen Klassenräumen sowie einer Beratungsstelle war zur Übergabe fast vollständig abgeschlossen. Restarbeiten werden nach Aufgabe der Zwischennutzung noch durchgeführt. In 41 Klassenräumen wurden interaktive Smartboards anstelle der klassischen Tafelwände eingebaut. Im alten Fahrradstand wurde ein Stellplatz mit Lademöglichkeit für das E-Auto der BBS hergerichtet.
Am BBZ Rastede wurden im Bereich des Job-Centers durch Umbau und Teilung von vier Büros insgesamt drei zusätzliche Büros mit Beratungsplätzen geschaffen.
Wir setzen den Blinker und biegen für eine kurze Mitteilung zum Straßenverkehrsamt ab: Bei den Zulassungszahlen für Elektro- und Hybridfahrzeuge ist ein deutlicher Zuwachs zu verzeichnen: Die Anzahl der Elektrofahrzeuge hat sich vom Januar 2020 bis zum Januar 2021 von 193 auf 467 Fahrzeuge mehr als verdoppelt. Bei den Hybridfahrzeugen ist die Anzahl von 511 auf 1 007 Fahrzeuge angestiegen und hat sich ebenfalls nahezu verdoppelt. Auch in den ersten Monaten des Jahres 2021 sind bei diesen Fahrzeugen Zulassungszahlen in ähnlicher Größenordnung festzustellen (Elektro: monatlich circa 25 Fahrzeuge, Hybrid: monatlich circa 40 bis 50 Fahrzeuge).
Wie immer möchte ich Sie zum Abschluss des Verwaltungsberichts über Beschlüsse aus dem Kreisausschuss informieren:
Beschlossen wurde für ein weiteres Jahr der Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für Trichinenuntersuchungen für Wildschweine, die innerhalb des Landkreises Ammerland erlegt werden. Die Aussetzung der Gebühr soll den Anreiz für die Jägerschaft erhöhen, weiter zur Senkung der Schwarzwildbestände beizutragen.
Beschlossen wurde auch, die Angebotsverbesserungen durch die kombinierten Regional- und Stadtbusverkehre, die Mitte Dezember 2019 gestartet sind, ein weiteres Jahr lang zu evaluieren und den Ammerländerinnen und Ammerländern diesen Komfort somit mindestens noch ein weiteres Jahr schmackhaft zu machen. Die Erhebungen aus dem Jahr 2020 sind aufgrund der coronabedingten Fahrgastrückgänge mit Vorsicht zu bewerten. Sie lassen aber dennoch eine positive Tendenz erkennen.
Erst der Lockdown, dann der „Flockdown“ im Lockdown: Corona und Kältewelle haben uns fast durchgängig in den eigenen vier Wänden gehalten. Auch wenn wir alle jetzt nach Sonne und Gesellschaft lechzen, bitte ich alle Ammerländerinnen und Ammerländer um Geduld und konkret darum, auch weiterhin Abstand zu wahren, medizinische Masken zu tragen und die Zahl der direkten persönlichen Kontakte niedrig zu halten. Nur so können wir die leichten Lockerungen für das Ammerland halten, nur so können wir dazu beitragen, dass die Infektionszahlen im Ammerland und in Niedersachsen zurückgehen und nur so können wir den weiteren Verlauf der Pandemie in Richtung Besserung für alle beeinflussen und vielleicht auf weitere Erleichterungen hoffen.
