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Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

Niedersächsische Corona-Verordnung

Die folgende Fassung tritt am Montag, den 2. November 2020 in Kraft:

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) - Lesefassung (gültig ab 2. November 2020)

Chronologie

Allgemeinverfügungen des Landkreises Ammerland

Der Landkreis Ammerland erlässt gemäß § 18 der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020 (Nds. GVBl. 2020, S. 368) folgende Allgemeinverfügung:

Allgemeinverfügung zur Beschränkung des Betriebes in Kindertageseinrichtungen mit offenen Betreuungskonzepten und/oder Randzeitenbetreuung


Der Landkreis Ammerland hat auf der Grundlage der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 22. Oktober eine Allgemeinverfügung erlassen:

 

Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 27. Oktober 2020


Verstöße 

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung hält, muss künftig mit deutlich höheren Bußgeldern als bislang rechnen. Verstöße gegen die Verordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Der aktualisierte Bußgeldkatalog ist am 27. August 2020 in Kraft getreten:
Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung -- Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 26. August 2020 (Bußgeldkatalog)

Der Bußgeldkatalog bietet den niedersächsischen Kommunen eine Orientierung, wie mit Verstößen gegen die Verordnung umgegangen werden soll. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig - hilfsweise die Polizei.