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Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

Niedersächsische Corona-Verordnung

Bund und Länder haben sich am 10. Februar 2021 auf die grundlegende Fortführung der bestehenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verständigt.

Bund-Länder-Beschluss vom 10.Februar 2021

Auf dieser Basis ist die Niedersächsische Corona-Verordnung angepasst worden und am 13. Februar 2021 in Kraft getreten.

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) - gültig ab 13. Februar 2021(mit markierten Änderungen)

Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 13. Februar 2021:
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung und der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung - gültig ab 13. Februar 2021(mit Begründung)

Die Regelung zum Friseurhandwerk (§10 Abs. 9) tritt erst ab dem 1. März 2021 in Kraft (siehe Änderungsverordnung).
Artikel 3 regelt das gestaffelte Inkrafttreten der Corona-Verordnung. Hiernach dürfen Friseurinnen und Friseure unter Beachtung der Hygienemaßnahmen ab dem 1. März 2021 ihre Friseurdienstleistungen wieder erbringen.

Chronologie



Allgemeinverfügungen des Landkreises Ammerland


Allgemeinverfügung zur Umsetzung des § 3 Abs. 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung


Verstöße 

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung hält, muss künftig mit deutlich höheren Bußgeldern als bislang rechnen. Verstöße gegen die Verordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Der aktualisierte Bußgeldkatalog ist am 27. August 2020 in Kraft getreten:
Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung -- Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 26. August 2020 (Bußgeldkatalog)

Der Bußgeldkatalog bietet den niedersächsischen Kommunen eine Orientierung, wie mit Verstößen gegen die Verordnung umgegangen werden soll. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig - hilfsweise die Polizei.