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07.06.2018

Arbeitsgemeinschaft der Landkreise in Weser-Ems übergibt Gutachten der Mobilfunkinitiative – „Vorarbeiten und Untersuchungen prädestinieren die teilnehmenden Landkreise als Pilotregion und für Musterverfahren“

Landrat Jörg Bensberg als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Landkreise und kreisfreien Städte in Weser-Ems hat gemeinsam mit den Landräten Johann Wimberg (LK Cloppenburg) und Sven Ambrosy (LK Friesland) dem Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Stefan Muhle ein Gutachten der Mobilfunkinitiative Weser-Ems zur Reduzierung von Mobilfunklöchern im Bereich Weser-Ems übergeben.

“Diese Studie ist unserer Kenntnis nach die bundesweit erste Analyse der vorhandenen Mobilfunkversorgung, die derartig konkret und räumlich genau Defizitbereiche benennt. Demnach ergaben sich für die untersuchten Landkreise Unterversorgungen in der Netzabdeckung von zwei bis dreißig Prozent“, so Landrat Jörg Bensberg. Er unterstrich, dass die Mobilfunkversorgung keine kommunale Aufgabe sei, sondern Aufgabe der Mobilfunkbetreiber. Diese hätten ihre Planungen bisher aber nicht entsprechend der notwendigen Versorgung, sondern ausschließlich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichtet.

„Dabei ist eine zuverlässige Verfügbarkeit von Mobilfunk in vielen Bereichen zwingend erforderlich: beispielsweise im Rettungswesen, um flächendeckend Notrufe absetzen zu können, oder in der Landwirtschaft zur Steuerung von Maschinen“, betonte Landrat Johann Wimberg für den federführenden Landkreis Cloppenburg die Dringlichkeit der erforderlichen Maßnahmen.

Um Lücken in der Mobilfunk-Netzabdeckung der Region zu beseitigen, hatten sich die Landkreise in der Weser-Ems-Region und die Landkreise Diepholz, Celle und Rotenburg im Juni 2017 zur Mobilfunkinitiative Weser-Ems zusammengeschlossen. Das Projekt bewegt sich in einem finanziellen Rahmen von 65.000 Euro: 52.000 davon wurden durch das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems gefördert, die verbleibende Summe brachten die Allianzlandkreise selbst auf, zuzüglich jeweils ca. 10.000 Euro für die landkreisspezifischen Erhebungen. In einem ersten Schritt wurden entsprechende Planungsbüros beauftragt, um verlässliche Daten über die Mobilfunkversorgung in der Region zu erhalten. Mithilfe von Infrastrukturdaten, Abfragen bei den Städten und Gemeinden, Feuerwehren, Krankenhäusern, Polizeibehörden, Landvolkverbänden und Umfragen in der Bevölkerung kamen diese zu dem Ergebnis, dass erhebliche Funklücken für die Standards 2G, 3G, 4G bestehen und somit neue Sendestandorte sowie eine Aufrüstung vorhandener Mobilfunkstandorte erforderlich sind.

Der Vorsitzende des Tourismusverbandes Niedersachsen, der Friesländer Landrat Sven Ambrosy, unterstrich die Bedeutung für die touristischen Standorte: „Gerade in ländlichen Regionen ist eine leistungsstarke Mobilfunkversorgung notwendig, weil hier neben der heimischen Bevölkerung auch noch Millionen von Übernachtungs- und Tagesgästen, die sich gerade in der Umgebung aufhalten, versorgt werden müssen und damit der oft gehörte Spruch ‚da ist doch keiner‘ der Vergangenheit angehört. Moderne Mobilfunkversorgung und überall verfügbare Internetzugänge für die Benutzung von Smartphones sind für die Tourismuswirtschaft und die Tourismusregion unabdingbar.“

Staatssekretär Stefan Muhle bedankte sich für die Ausarbeitung mit den Worten: „Diese detaillierte Auswertung ist eine hervorragende Grundlage für lösungsorientierte und erfolgreiche Gespräche mit den Mobilfunkanbietern.“ Landrat Bensberg hob abschließend hervor, wie wichtig es sei, die flächendeckende Mobilfunkabdeckung nun zügig umzusetzen und unterstrich: „Die schon geleisteten Vorarbeiten und Untersuchungen prädestinieren die 15 teilnehmenden Landkreise als Pilotregion und für Musterverfahren.“